30 Jahre Kinderrechte

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30 Jahre Kinderrechte

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Die UN-Kinderrechtskonvention wurde im Jahr 2019 30 Jahre alt. Noch sind längst nicht alle Vorgaben umgesetzt.

Die Familie gilt als Kernstück unserer Gesellschaft. Kinder sollen behütet im Kreis der Familie aufwachsen. Den Eltern obliegt der individuelle Erziehungsauftrag, ihnen ethische und weltanschauliche Werte zu vermitteln. So steht es in Artikel 6 des Grundgesetzes. Doch was ist, wenn Eltern beispielsweise Impfungen ablehnen, religiösen Sekten angehören oder zu radikalen politischen Vorstellungen neigen? 

Auch Kinder haben Rechte, z.B. die auf Gesundheit, gewaltfreie Erziehung, freie Meinungsäußerung oder Beteiligung. Diese schreibt die UN-Kinderrechtskonvention fest, die im vergangenen Herbst 30 Jahre alt wurde. Noch immer haben die Kinderrechte in Deutschland allerdings keinen Verfassungsrang und sind damit nicht den Elternrechten gleichgestellt, wie es das "Aktionsbündnis Kinderrechte" seit langem fordert. Das Jubiläum der Kinderrechtskonvention gab nun den Anlass für den Bundestag, sich mit dem Thema zu befassen.

Ende November hat das SPD-geführte Bundes-Justizministerium einen Änderungsvorschlag zu Artikel 6 des Grundgesetzes vorgelegt, dem ein neuer Absatz zum Schutz der Kinderrechte hinzugefügt werden soll. Während die Opposition den Gesetzentwurf zu lasch findet, sieht der Koalitionspartner CDU keinen Handlungsbedarf und konservative Kreise bemängeln gar einen unzulässigen Eingriff des Staates in die Stellung der Familie. Wie weit soll sich der Staat in die Erziehung einmischen? Bis die zur Grundgesetz-Änderung erforderliche Zweidrittel-Mehrheit gefunden ist, wird diese Frage noch einige Diskussionen aufwerfen.

Thomas Dombeck

 


Radio FreeFMAnlässlich der Kinderrechtswoche 2019 hat unser Medienpartner Radio freeFM zahlreiche Beiträge gesendet. Zu Wort kamen u.a. das Jugendamt, der Kinderschutzbund, terre des hommes und natürlich die Kinder von Radio mikrowelle als Betroffene. Alle Beiträge können im Internet angehört und heruntergeladen werden:

www.freefm.de/presents/kinderrechtswoche